Sie können ein Patent national oder international anmelden. Ein „Welt-Patent“ gibt es nicht.

Welche Route für Sie die richtige ist, hängt in erster Linie von der benötigten Reichweite des Patentschutzes und den Kosten der Patentanmeldung ab, die Sie bereit sind zu tragen. Zudem spielen strategische Aspekte eine Rolle, wenn Sie beispielsweise Zeit gewinnen wollen, bis eine Entscheidung zur Anmeldung in bestimmten Ländern getroffen wird.

Im Prinzip müssen Sie zunächst entscheiden, ob Sie Ihre Patentanmeldung bei einem (oder mehreren) nationalen Patentämtern (z.B. dem DPMA oder dem USPTO) einreichen wollen oder ob Sie den Weg über eine transnationale Organisation wie das Europäische Patentamt (EPA) oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) wählen.

Wege zum Patent

Die drei unterschiedlichen Wege zum Patent werden auf den Seiten des Europäischen Patentamts ausführlicher dargestellt:

Deutsches Patent- und Markenamt

Der nationale Weg ist der Standard-Weg. Er eignet sich für Anmelder, die in einer beschränkten Anzahl von Ländern ein Patent anmelden wollen.Mehr erfahren

epo

Der europäische Weg ist sinnvoll, wenn Sie in mehr als 4-5 Mitgliedsstaaten des Europäischen Patent-systems einen Patent-schutz anstreben.Mehr erfahren

wipo

Der internationale Weg dient dazu, die Entscheidung, wo nationale Anmeldungen einge-reicht werden sollen um 18 Monate zu verzögern.Mehr erfahren

Die Wege schließen sich nicht notwendigerweise gegenseitig aus.

So kann es zum Beispiel Sinn machen, mit einer nationalen Anmeldung im Heimatmarkt zu beginnen und dann vor Ablauf der Frist von 12 Monaten eine PCT-Anmeldung nachzureichen, die sich auf die nationale Anmeldung beruft.

Zeitnah ist zudem das auch EU-Patent genannte „Einheitspatent“ (eigentlich: „europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“) zu erwarten, auf das sich 26 EU-Mitgliedstaaten (ohne Kroatien und Spanien) geeinigt haben. Vor allem soll es die Kosten für Übersetzungen deutlich senken. Die Jahresgebühren werden aber wahrscheinlich gegenüber dem Bündel der nationalen Patente unverändert hoch.

 

Zusammenfassung: Wann wähle ich welchen Weg?

  • Nationale Anmeldungen: Wenn Schutz weltweit in einer nicht zu großen Zahl von Ländern, also nur den wichtigsten Märkten geplant und dies jetzt schon sicher ist.
  • Europäische Anmeldung: Wenn Sie Schutz in mehr als 4-5 Ländern erzielen wollen, die am Europäischen Patentübereinkommen teilnehmen.
  • PCT-Anmeldung: Wenn Sie die Einreichung vereinfachen wollen, eine größere Zahl an geschützten nationalen Märkten anstreben und/oder 18 Monate Aufschub benötigen, um zu entscheiden, in welchen Ländern Sie Schutz erzielen möchten